Einheitskasse

Warum ist die Einheitskasse mehrmals gescheitert?

Mehrere Male schon hat das Stimmvolk die Einführung einer Einheitskasse verhindert. Das hat gute Gründe.

In der schweizerischen Gesundheitspolitik gibt es einen Dauerbrenner: die Forderung nach einer Einheitskasse. 1994, 2003 und 2007 sagten die Stimmberechtigten deutlich Nein zu einem solchen Vorhaben (siehe Grafik).

In der Vergangenheit wurde eine Einheitskasse stets wuchtig abgelehnt.

Nun steht das Thema erneut zur Debatte, mit einem gewichtigen Unterschied zu früheren Vorlagen: die Initianten möchten an der Finanzierung nicht grundsätzlich rütteln und sehen deshalb davon ab, wie 2007 die Kopfprämien durch einkommensabhängige Prämien ersetzen zu wollen.

Die Vorlage von 2007 ist nicht nur wegen des Finanzierungsmodells gescheitert. Gegner bemängelten insbesondere fehlende Anreize zur Kostensenkung und den Schritt hin zur Staatsmedizin. Das Stimmvolk war denn auch nicht bereit, auf die Wahlfreiheit zu verzichten, und lehnte die Vorlage mit über 70-Prozent-Nein-Stimmen ab. Genau diese Wahlfreiheit steht mit der bevorstehenden Abstimmung zur Einheitskassen-Initiative der SP erneut auf dem Spiel.

Das Fazit der Gegner einer Einheitskasse ist damals wie heute dasselbe: Eine Einheitskasse bekämpft lediglich die Symptome statt die Probleme. Für die Kostenentwicklung verantwortlich sind nämlich nicht die heute rund 60 Krankenversicherer, die in einem regulierten Wettbewerb funktionieren, der Sparanreize schafft und innovative Modelle fördert. Die Prämien sind nichts anderes als ein Abbild der bezogenen Leistungen, des medizinischen Fortschritts und der Anspruchsmentalität.

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert.*