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Warum es nötig ist, das Datenschutzgesetz zu überarbeiten

Das heutige Datenschutzgesetz stammt aus dem Jahr 1992, ist seit 1. Juli 1993 in Kraft und wurde im Jahr 2006 teilrevidiert. Aufgrund der rasanten Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung war es notwendig, das Gesetz grundlegend zu überarbeiten.

Der Bundesrat gab am 21. Dezember 2016 den Vorentwurf für ein totalrevidiertes Datenschutzgesetz in die Vernehmlassung, die bis zum 4. April 2017 dauerte. Mit der Totalrevision verfolgt der Bundesrat zwei Ziele. Einerseits soll der Datenschutz verstärkt werden, andererseits soll die Vorlage an das internationale Recht angepasst werden.

Wichtige Vorlage

Der Umgang mit Kundendaten bildet eine unentbehrliche Grundlage des Versicherungsgeschäftes. Die CSS ist als Anbieter von Grund- und Zusatzversicherungen auf die Daten ihrer Kundinnen und Kunden angewiesen, da diese die Grundlage für die Versicherungsprodukte bilden. Auch beim Leistungsbezug unserer Kundinnen und Kunden sind Daten zentral. Anhand der eingegangenen Rechnungen überprüfen wir die Leistung, die der Arzt verschrieben hat.

Revision nötig, aber…

Die Anpassung des Datenschutzgesetzes ist zentral, um den aktuellen Herausforderungen zu begegnen. Da die Gesetzesrevision in kein komplexes Gesetz mündet, ist die Vorlage insgesamt als positiv zu bewerten. Der Gesetzesentwurf ist zudem technologieneutral formuliert, was sehr pragmatisch ist. So muss das Gesetz nicht laufend angepasst werden, um mit den Fortschritten der Technik Schritt zu halten. Jedoch sieht das Gesetz auch diverse neue Pflichten für die Datenverarbeitung vor. Diese müssen auf ihren Zweck und ihre Praxistauglichkeit geprüft werden. Bearbeitungsregeln, die einen hohen administrativen Aufwand mit sich bringen, ohne dem Kunden einen direkten Nutzen zu erbringen, sollen vermieden werden. Denn dies führt zu Mehrkosten, die die Produkte für unsere Kundinnen und Kunden unnötig verteuern.

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